Koalitionsvertrag

Fortschrittskultur für Medizintechnik

Positiv beurteilt der BVMed die vorgesehenen erhöhten Investitionen in Krankenhäuser für Umstrukturierungen, neue Technologien und Digitalisierung. Bild: A. Leibinger
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Der BVMed möchte die im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD vorgesehene Weiterführung des Strategieprozesses Medizintechnik nutzen, um wie es heißt „eine neue Fortschrittskultur in der Weiterentwicklung und Verbesserung der Patientenversorgung in Deutschland durch neue technische Lösungen“ zu erreichen. Dafür sei das Zusammenspiel von Gesundheits-, Forschungs- und Wirtschaftsministerium von großer Bedeutung. „Wir wünschen uns eine positive Atmosphäre für den medizinisch-technischen Fortschritt und einen schnelleren Transfer von Forschungsergebnissen in die Gesundheitsversorgung“, erläutert BVMed-Geschäftsführer und Vorstandsmitglied Joachim M. Schmitt.

Ein Ziel des Strategieprozesses Medizintechnik müsse es sein, die Erstattungs- und Bewertungssysteme an die Dynamik von medizinischen und technischen Weiterentwicklungen anzupassen, so der BVMed. Hierzu gebe es im Koalitionsvertrag gute Ansätze. So beispielsweise gefordert, dass medizinische Innovationen schneller in die Regelversorgung gelangen und hierfür die G-BA-Verfahren (der Gemeinsame Bundesausschuss – G-BA – ist das höchste Gremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im deutschen Gesundheitswesen). Er wurde durch den Gesetzgeber beauftragt, über den Leistungsanspruch von etwa 70 Millionen gesetzlich Versicherten rechtsverbindlich zu entscheiden. „Die potenziellen Koalitionäre haben erkannt, dass wir für eine gute Patientenversorgung auf dem Stand von Wissenschaft und Technik schnellere Entscheidungen über neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden benötigen, so Schmitt.

Positiv beurteilt der BVMed auch die vorgesehenen erhöhten Investitionen in Krankenhäuser für Umstrukturierungen, neue Technologien und Digitalisierung. „Moderne Medizintechnologien schaffen die Grundlage für kürzere OP-Zeiten, geringere Verweildauer und schnellere Genesung bei höherer Lebensqualität“, ist Joachim M. Schmitt überzeugt. Der geplante Umbau des DRG-Systems (DRGs – Diagnosis Related Groups – sind ein Klassifikationssystem, das Patienten nach bestimmten Kriterien in Gruppen zusammenfasst) müsse sicherstellen, dass hochwertige Medizinprodukte im Krankenhaus auch sachgerecht vergütet werden. Zudem könnten moderne Medizintechnologien die Situation von Pflegekräften verbessern und sie in ihrer Arbeit entlasten.

Umsetzungsprobleme im Detail

Weiterhin setzen sich die MedTech-Unternehmen für ein verpflichtendes Implantregister ein. Die hier begonnenen Vorarbeiten in der letzten Legislaturperiode sollten, so ihre Forderung, bis spätestens 2020 in ein Gesetz münden. Außerdem erwarten die Hilfsmittelhersteller im BVMed ein „HHVG 2″ (Heil- und Hilfsmittel Versorgungsgesetz). Das im letzten Jahr beschlossene verbessert ihrer Ansicht nach die Patientenversorgung im Hilfsmittelbereich erheblich. Es seien aber im Detail Umsetzungsprobleme entstanden, die Nachbesserungen erforderlich machten. Dies beträfe Ausschreibungen bei Hilfsmitteln mit hohem Dienstleistungsanteil, die von Krankenkassen immer noch durchgeführt würden. Diese verstießen gegen den erklärten Willen des Gesetzgebers. Auch neue, von den Krankenkassen aufgelegte Open-House-Verträge seien mit dem geltenden Recht nicht vereinbar.

Dringenden Handlungsbedarf sieht der BVMed zudem bei der Weiterführung der eHealth-Initiative der Bundesregierung und der Digitalisierung der Gesundheitsversorgung. „Wir müssen Digitalisierung positiv begreifen und begleiten“, fordert Schmitt. Die Chancen durch diese neuen Wege seien enorm, die Risiken durchaus beherrschbar. Man brauche einen mutigeren Umgang mit dem Thema. (ig)

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