In laufenden Patent-Streitigkeiten zwischen einer Tochter der Ellwanger Varta AG, Geräteherstellern und einem Wettbewerber hat das US-Patentamt eine wichtige Entscheidung zugunsten des deutschen Technologie-Unternehmens getroffen. In den USA waren Anträge beim Patentamt eingegangen, in denen gefordert wurde, relevante Bestandteile mehrerer Patente zu löschen. Ein Gremium des US-Patentamts wies diese nun zurück.
Die sechs angegriffenen Patente des Ellwanger Unternehmens sind damit weiterhin gültig. Die Anträge zur Löschung waren als Reaktion auf Klagen einer Varta-Tochter eingereicht worden, die ihre Patente verletzt sieht. Unter den Beklagten befindet sich die Guangdong Mic-Power New Energy Co. (Mic-Power).
Schein: „Entscheidung für uns ein klarer Sieg“
„Die Entscheidung in den USA ist für uns ein klarer Sieg“, kommentiert Varta-CEO Herbert Schein das Ergebnis. Die Einwände seien im erwarteten Umfang abgewiesen worden.
Das stimmt optimistisch: „Für die laufenden Verfahren sehen wir uns nun gestärkt und sind überzeugt, dass wir sie gewinnen werden“, so Schein.
So sollen Feststoffbatterien die Reichweite von E-Autos deutlich verlängern
In vielen Bereichen der Lithium-Ionen-Technologie gilt Varta als einer der Weltmarktführer. „Innovationen sind unsere Stärke. Wir sichern unsere Produkte daher durch starke Patente ab, um unseren Vorsprung zu halten und weiter auszubauen“, sagt Schein und schickt eine Drohung an die Konkurrenz hinterher: „Wir dulden keine Verletzung unseres geistigen Eigentums.“
In den nun entschiedenen Verfahren ging es um Patente, welche Batterien, die unter der Marke CoinPower vertrieben werden, unter Schutz stellen. Bei CoinPower handelt es sich um kleine, wiederaufladbare Lithium-Ionen-Zellen von Varta.
Varta sieht Patente von Mic-Power und anderen Herstellern verletzt
Diese Zellen kommen vor allem in True Wireless Stereo Headsets (TWS) im Premium-Bereich zum Einsatz. Die Patente beziehen sich auf Gehäuse-, Kontaktierungs- und Fertigungs-Technologien. Nach Ansicht von Varta werden diese Patente von Mic-Power und Geräteherstellern verletzt. Die Rechtsbeständigkeit dieser Patente wurde in vollem bzw. teilweise revidiertem Umfang durch die Entscheidung bestätigt.
Die Varta AG erwartet aus dieser Entscheidung auch einen positiven Effekt auf weitere anhängige und geplante Verletzungsklagen gegen den Wettbewerber Eve Energy Co. (Guangdong) sowie weitere Gerätehersteller. (wag)
